2010
Götterdämmerung
Die Islamische Republik im Iran steht vor dem Aus. Dem jüngsten Misserfolg der Opposition zum Trotz geht kaum jemand mehr davon aus, dass sich das Regime unter Wächterrat und dem reaktionären Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad langfristig halten wird können. Die Frage ist nur, was danach kommt. von Christoph Baumgarten.
Wer mit dem Schrei „Allahu akbar“ im Iran Gott hochleben lässt, ist nicht unbedingt Verfechter der Idee der Islamischen Republik. „Gott ist Groß“ ist eine der Kampfparolen der iranischen Opposition geworden. Seit dem 22. Bahmian, dem 11. Februar, tönt er etwas seltener von den Hausdächern des Landes. An diesem Tag hat die oppositionelle Bewegung einen empfindlichen Rückschlag erlitten. Zehn- wenn nicht Hunderttausende wollten die Feiern des Regimes zum 31. Jubiläum der Islamischen Revolution kapern und zu einer Demonstration gegen die Regierung von Mahmoud Ahmadinejad umfunktionieren. Das Regime reagierte klug. Aus seiner Sicht. Die Polizei und die berüchtigten Bassij-Milizen nahmen hundere Studenten, Reformpolitiker und unbequeme Journalisten im Vorfeld fast. Wer auch immer sich bei den Protesten der vergangenen Monate als Organisationstalent hervorgetan hatte, wurde unschädlich gemacht.
Eine junge Studentin schrieb in einem e-mail, dass sie trotz der Warnungen ihrer Familie und ihres Freundes an den Protesten am Donnerstag (11. Februar) teilnehmen wollte. Wo auch immer sie hinging, hielt sie entweder die Polizei mit Straßenblockaden von den Versammlungen ab oder sie konnte die Demonstranten nicht finden. Am Ende gab sie auf und kam sehr frustriert und enttäuscht nachhause, schreibt die iranische Journalistin Setareh Sabety in der „Huffington Post“. Kein Einzelfall. Die Regime-Gegner hatten keinen Plan im engeren Sinn. „Lasst uns hingehen, Gruppen formen und dann unsere grünen Kleidungsstücke enthüllen“ - so oder so ähnlich klagen die Parolen im Vorfeld. Viel mehr Planung steckte nicht dahinter.
Stellenweise kam es zu Auseinandersetzungen an den Polizeisperren. In Teheran, Isfahan, Shiraz zum Beispiel. Die Polizei soll einen jungen Mann angeschossen oder gar getötet haben. Im Internet kursiert ein Video, das das dokumentieren soll. Eine unabhängige Bestätigung gibt es nicht.
Kopftücher abgenommen
Was blieb war, dass die Demonstranten kurzfristig die Kontrolle über diverse Stadtviertel in Großstädten übernahmen. Für ein paar Stunden konnten Frauen ihre Kopftücher abnehmen. Vielleicht nicht mehr als ein symbolischer Erfolg. Dennoch einer mit großer Ausstrahlungskraft. Zumindest für die Landsleute im Exil. Das Kopftuch gilt als das Symbol des Regimes. Jeder Zentimeter, den es hinter den Haaransatz geschoben wird, jeder Millimeter, den es loser am Kopf hängt, ist ein Akt des Widerstands. Ein Widerstand, den vor allem junge Frauen tragen. Gleichzeitig ein Kampf gegen die Religionspolizei. Immer wieder werden Frauen verhaftet, die es nach Meinung der Sittenwächter zu weit treiben. Es genügen Kleinigkeiten. Eine junge Österreicherin mit iranischen Wurzeln hatte bei einem Urlaub im Hochsommer keine Socken getragen. Sie verbrachte mehrere Stunden in Polizeigewahrsam.
Dass Frauen öffentlich ihre Kopftücher abnehmen und sich sogar filmen lassen, ist neu. Ein Zeichen, dass das Regime die Lage nicht so gut unter Kontrolle hat wie sein Erfolg am 11. Februar glauben lassen könnte.
Dass es noch existiert, ist vielleicht der Tatsache geschuldet, dass man über die Opposition vieles sagen kann – nur nicht, dass sie organisiert oder geeint sei. „Auch die Linke oder was von ihr übrig ist, ist es nicht“, beschreibt Baba, ein junger Iraner in Wien. „Die Sozialdemokraten etwa unterstützen die, die Reformen innerhalb des Systems machen wollen und werfen anderen vor, auf einen Bürgerkrieg zuzusteuern.“ Wobei niemand so genau weiß, wie Reformen innerhalb des Systems aussehen könnten. „Auch unter dem angeblichen Reformer Khatami sind Frauen gesteinigt worden“, schildert Mina Ahadi, Exil-Iranerin und Gründerin der Bewegung der Ex-Muslime, die seit 26. Februar auch in Österreich existiert.
Und doch hat die höchstwahrscheinlich geschobene Wahlniederlage des reformerischen Regime-Kandidaten Mir-Hossein Mousavi Mitte 2009 die Proteste ausgelöst, die das Regime seit Monaten erschüttern. Den Menschen im Iran wurde klar, dass sie ihrem Unmut gegen das Regime nicht einmal innerhalb der ohnehin unter Klerus-Kontrolle stehenden gelenkten Demokratie Luft machen konnte. Und es war nicht nur die Intelligentsija des Landes, der es jetzt zu viel war.
Bevölkerung enttäuscht
Die Islamische Republik hat nicht geliefert, was sie versprochen hat. Das hat Millionen Anhänger enttäuscht. Wirtschaftlich mag es den meisten besser gehen als unter dem Shah-Regime. Von allgemeinem Wohlstand ist das Land weit entfernt. Trotz Ölreichtums. Verantwortlich sind Korruption und Sanktionen der USA. Und das als unfähig empfundene Regime, das es in 30 Jahren nicht geschafft hat, eine funktionierende Wirtschaftsstruktur aufzubauen. Mittlerweile bröckelt die Unterstützung auch am Land, der traditionellen Bastion des Islamischen Regimes. „Auch in der Arbeiterschaft finden sich immer mehr Anhänger eines Regimewechsels“, schildert Thomas Schmidinger, Experte für den politischen Islam. Nach dem Zusammenbruch der linken Parteien nach der Revolution war das Proletariat nahezu geschlossen zu den Islamisten übergelaufen. Die hatten sich mit Geldgeschenken bedankt.
Und selbst Konsumbedürfnisse sind im Iran mittlerweile politisch besetzt. Die Jugend, die den Großteil der Bevölkerung des Landes stellt will oft kaum mehr als neue Handies kaufen können und so leben wie Jugendliche im Westen. Mädchen oder Burschen kennenlernen können und nicht auf irgendwelche Privatparties am Rande des Gesetzes angewiesen sein um das andere Geschlecht kennenzulernen. Was kommt, ist ihnen häufig mehr oder weniger egal. Hauptsache, Großayatollah Ali Khamenei und Präsident Ahmadinejad verschwinden.
Und natürlich sind es vor allem die Intellektuellen, die aufmüpfig sind. Studenten stellten schon unter der vergleichsweise liberalen wenn auch gescheiterten Ära Khatami die Speerspitze des Protests. Damals wurde die Bewegung auf Geheiß des Wächterrats niedergeknüppelt. Heute geht das nicht mehr so einfach. Diese Gruppe betreibt am ehesten einen radikalen Regimewechsel.
Opfer der eigenen kleinen Erfolge
Wie sehr die Machtbasis des Regimes seit Jahren erodiert, zeigt die Bevölkerungsentwicklung. Eine iranische Frau bringt durchschnittlich nur mehr weniger als drei Kinder zur Welt. Das ist nach wie vor fast doppelt so viel wie etwa in Österreich – aber nur die Hälfte dessen, was noch vor einer Generation üblich war. Tendenz sinkend. Die Erwartung des Regimes, dass Frauen dem Land Kinder, vor allem Söhne, schenken, wird immer weniger erfüllt. Erstaunlich angesichts der Tatsache, dass fast alle Frauen im gebärfähigen Alter im Iran nichts anderes kennen als dieses Regime. Drei Viertel der Bevölkerung sind jünger als 30 Jahre. Ironischerweise dürfte die Islamische Republik hier Opfer des eigenen Erfolgs werden. Frauen sehen sich nicht mehr als Gebärmaschinen. Wahrscheinlich eine Folge des relativ gestiegenen Wohlstands in Verbindung mit der besseren Bildung, die das Regime auch breiten Teilen der Bevölkerung ermöglicht hat.
Auch, dass das Regime die Armee nicht einsetzt, spricht nicht dafür, dass es sich sonderlich sicher fühlt. Das Militär besteht im Iran aus Wehrpflichtigen. Das Regime bezweifelt offenbar, dass die im Ernstfall auf Demonstraten schießen. Lieber verlässt man sich auf die Polizei und vor allem auf die Bassij-Milizen, die paramilitärische Organisation des Regimes.
Nichts ist ohne Widersprüche in diesem Land. Vielleicht am allerwenigstens die Grüne Bewegung oder was auch immer man im Westen für sie hält. Mir Hossein Mousavi etwa, der Auslöser der Protestbewegung, spielt dort heute fast keine Rolle mehr. „Mousavi und einige Reformpolitiker sind nach außen Symbol der Grünen Bewegung. Die Opposition nützt Mousavi aus und Mousavi die Opposition“, schildert etwa Stefan Grigat von „Stop The Bomb“, einer Organisation, die sich vor allem dem Kampf gegen das iranische Nuklearprogramm verschrieben hat. Klartext: Mousavi hat die Proteste nicht organisiert sondern wurde eher zufällig zu ihrem Auslöser. Dass sich Mousavi und Co bei der Organisation raushalten, ermöglicht der Protestbewegung erheblichen politischen Spielraum.
Gleichzeitig ist das Fehlen einer Organisationszentrale für die jüngsten Misserfolge verantwortlich. „Jetzt haben die Menschen den Mut gefunden, gegen das Regime aufzustehen und man gibt ihnen nichts, was sie mit ihrem Mut anfangen können“, kritisiert Setareh Sabety in ihrem Blog in der Huffington Post. Die Grüne Bewegung verlässt sich vorwiegend darauf, dass irgendwer irgendeine Idee zu einer Protestaktion hat und die über soziale Netzwerke im Internet verbreitet. Facebook und Twitter waren und sind das Rückgrat der Bewegung. Und meistens findet sich auch ein paar Leute, die einen SMS-Dienst organisieren. Das erlaubt es, schnell Aktionen zu organisieren. Mehr auch wieder nicht. Und es scheint, als hätte sich die ahierarchisch organisierte Bewegung darauf verlassen, dass sich die Anfangserfolge wiederholen lassen. Unmittelbar nach den umstrittenen Wahlen und zum Ashura-Fest bzw. am Stunden-Tag führten Hunderttausende das Regime vor. Ganze Straßen und Plätze waren in grün getaucht, der Farbe Mousavis bei den Wahlen. Wobei auch das einer der Widersprüche ist. Grün ist im Islam die Farbe des Propheten. Mousavi hat sie eher zufällig zugeteilt bekommen. Das Regime hat sich offenbar auf die Taktik eingestellt und am 11. Februar die Opposition ausgebremst. Die Bewegung hat sich nicht weiterentwickelt, wie nicht nur Setareh Sabethy kritisiert. „Warum konnten wir keine Informationszellen aufbauen, die in Dreiergruppen Informationen weitergeben, wie sie es (während des Unabhängigkeitskriegs, Anm.) in Algerien gemacht haben, als es keine Telefone oder Computer gegeben hat? Warum konnten wir nicht in einer anderen Stadt, einem anderen Stadtviertel oder an einem Tag demonstrieren. Vielleicht ist es auch eine falsche Strategie, an offiziellen Feiertagen zu demonstrieren, weil es der Regierung Zeit gibt, Polizeieinsätze zu planen und Organisatoren zu verhaften.“
Auch im Exil zerstritten
Dazu kommt die chronische Zerstrittenheit der Regimegegner. Die macht nicht an Landesgrenzen Halt. „Wir haben in Wien mit der Sozialistischen Linkspartei demonstriert“, beschreibt ein junger Iraner aus Wien. „Es gab eine andere große Demonstration der angeblich offiziellen Grünen Bewegung, der wir uns an der Oper anschließen wollten. Das haben die Verantwortlichen der anderen Demo verhindert. Sie haben die Polizei angewiesen, uns nicht dazu stoßen zu lassen.“ Angeblich hat der Sprecher der anderen Demo später zu seinen Anhängern gesagt. „Schaut, die wollen nicht mit uns mitmarschieren.“ Was die Quelle der freidenkerIn zur Aussage veranlasst: „Das ist ein Student, der Regierungskontakte hat. Die Grüne Bewegung in Europa ist weitgehend von der iranischen Regierung kontrolliert.“ Beide Angaben lassen sich nicht überprüfen.
Gegenseitige Verdächtigungen sind den Regimegegnern nicht fremd. Unterwanderung durch das Regime ist nur eine der Anschuldigungen, die man gegeneinander erhebt. Zu große Radikalität oder bloß Reformen innerhalb des Systems zu wollen, eine andere. Und im Zweifelsfall wird behauptet, der eine repräsentiere nicht die Exil-Iraner oder die Iraner sondern nur eine Gruppe. Und irgendwo dazwischen sind im Ausland die Shah-Anhänger aktiv. „Die spielen bei uns eine gewisse Rolle oder versuchen es zumindest“, sagt Thomas Schmidinger von der Uni Wien. Im Iran dürften sie weitgehend abgeschrieben sein. Kaum überraschend. Der Großteil der Anhängerschaft des diktatorischen Shah-Regimes ging 1979 oder 1980 ins Exil. Einige Vertreter wittern jetzt ihre Chance. Vor allem im Sommer hatten Beobachter den Eindruck, dass diese Leute jetzt am liebsten ihre Koffer und ein Einfach-Ticket in den Iran kaufen wollten.
Nicht anders als im Iran hat die Protestbewegung unter Exil-Iranern eine Vielzahl von Bewegungen geschaffen, die bestenfalls mühsam zueinander finden. Oft angedockt an heimische politische Bewegungen oder Splittergruppen. Dementsprechend verlaufen die Bruchlinien. „Stop the Bomb“ etwa gilt manchen als zu USA- bzw. Israel freundlich. profil behauptet sogar, die Gruppe sei US-finanziert. Gleichzeitig bescheinigen ihr selbst die erbittertsten Gegner, am besten informiert zu sein. „Stop The Bomb dokumentiert die wirtschaftlichen Verflechtungen zwischen dem Regime und westlichen Konzernen und Regierungen. Und die wissen oft, wo die Bassij-Milizen dahinterstecken“, sagt ein Exil-Iraner, der sich sonst eher der Linken zurechnet. Die Bassij-Milizen sind zu einem beachtlichen Wirtschaftsimperium gewachsen. In ihrer Struktur und Treue gegenüber dem Regime sind sie in weiterem Sinne vermutlich mit der SS in Hitler-Deutschland zu vergleichen.
Was bringen Sanktionen?
Entsprechend gehen auch die Einschätzungen auseinander, was das Ende der Islamischen Republik beschleunigen könnte. „Wir brauchen massive Sanktionen“, fordert Stefan Grigat von „Stop The Bomb“ - unter Verweis darauf, dass vor allem die österreichische und die deutsche Regierung gegen harte Wirtschaftssanktionen sind. „Österreich und Deutschland haben das Regime von Beginn an unterstützt und mit ihm Geschäfte gemacht.“ Setareh Sabety fordert ebenfalls harte Sanktionen. „Vor allem seit dem Ashura-Fest habe ich von Iranern, die im Iran leben oft gehört, dass sie Sanktionen für nötig halten. Viele sagen: Sie töten uns und sperren uns ein, pfeif auf die wirtschaftliche Not, die Sanktionen bringen. Und andere sagen: Nur Geschäftsleute, die nicht im Iran leben und keine Kinder im Gefängnis haben, sind gegen Sanktionen.“ Je härter die Auswirkungen auf das tägliche Leben der Menschen, desto größer werde der Zorn auf das Regime, lautet das Kalkül der Unterstützer dieser Maßnahmen.
Andere zeigen sich skeptisch und verweisen auf Erfahrungen mit anderen Regimes. Die KP in Kuba hält sich bis heute – nach nahezu 50 Jahren mehr oder weniger totaler wirtschaftlicher Blockade durch die USA. Saddam Hussei sei auch nicht mit Sanktionen in die Knie gezwungen worden. Sanktionen würden nur die Bevölkerung treffen und nichts bewirken. „Ich denke, gezielte Sanktionen sind am sinnvollsten“, sagt Thomas Schmidinger von der Uni Wien. Sanktionen, die das Wirtschaftsimperium der Bassij-Milizen treffen und militärisch verwendbare Güter aus dem Iran draußen halten, etwa.
Zu viel internationaler Druck würde der Bewegung schaden, sagt Schmidinger. „Es gibt vieles, was schaden kann, und wenig, was nützt.“ Ein Militärschlag etwa würde das Regime stärken. „Dann sammeln sich viele hinter Ahmadinejad, die ihn jetzt weghaben wollen.“ Das sei schon während des Ersten Golfkriegs geschehen, als der von USA hochgerüstete Irak den Iran angriff. Auf amerikanische Einmischung dürfte die Bevölkerung besonders sensibel reagieren. Das Trauma der laizistischen Mossadegh-Republik ist tief im nationalen Gedächtnis verankert. Damals hatte der iranische Premierminister Mohammed Mossadegh den korrupten Shah de facto davongejagt und war dabei, den Iran zu einer Republik zu machen. Die CIA ließ ihn 1953 wegputschen. Mossadegh hatte gewagt, die zum Teil in amerikanischem Eigentum befindliche Ölindustrie verstaatlichen zu wollen.
Berichten, berichten, berichten
Das Regime nützt dieses Trauma auch, um sich zu legitimieren. Mehrere Mitglieder der Grünen Bewegung wurden unter dem Vorwand verhaftet, britische oder amerikanische Agenten zu sein. Die Protestbewegung sei vom Ausland gesteuert. „Österreich und Deutschland könnten Druck machen, die USA und Israel sollten die Protestbewegung nicht allzu laut unterstützen“, empfiehlt Schmidinger. Seine Empfehlung: „Über alles berichten und die Tore für mögliche Flüchtlinge aufmachen.“ Und natürlich: „Auf die Straße gehen.“ Wobei bald eine Zeit kommen könnte, wo die Exilbewegungen nicht mehr nur Proteste organisieren. „Es könnte durchaus sein, dass sie bald Geld für Waffen sammeln“, sagt Schmidinger.
Nicht nur er kann nicht ausschließen, dass ein Bürgerkrieg im Iran bevorstehen könnte. Dass sich das Regime in seiner heutigen Form lange hält, hält niemand für wahrscheinlich. „Alles ist möglich“, lautet der meist gebrauchte Satz im Zusammenhang mit der näheren Zukunft im Iran. Die Revolution könne friedlich velaufen oder auch nicht. Und wenn nicht, ist unklar, ob die Front Grüne Bewegung gegen Regime sein würde. Die diversen Regimegegner könnten ihre Konflikte untereinander bewaffnet austragen. Auch die US-Regierung stellt sich darauf ein, dass ihr der Gegner Ahmadinejad bald abhanden kommen könnte. US-Außenministerin Hillary Clinton sieht den Iran auf eine Militärdiktatur zusteuern. Geleitet von den Bassij-Milizen. Das dürfte kaum friedlich über die Bühne gehen. Nur mit der Islamischen Republik wäre es dann ebenfalls vorbei.
Dieser Artikel ist auch in der freidenkerIn erschienen.