2010
Dezember-Session des VfGH: Kreuze sowie religiöse Bildung im (öffentlichen) Kindergarten
Die Initiative Religion ist Privatsache freut sich mitteilen zu dürfen, dass in absehbarer Zeit mit einem Urteil des Verfassungsgerichtshofes zum Thema „Kreuz im öffentlichen Kindergarten“ sowie „religiöse Bildung im öffentlichen Kindergarten“ zu rechnen sei.
In seiner Presseaussendung zur Dezember-Session teilte der Verfassungsgerichtshof mit, dass nun die Beratungen über das von der Initiative Religion ist Privatsache unterstützte Verfahren am 29. November 2010 beginnen werden.
Mit einem Urteil kann noch im Jahr 2010, spätestens jedoch im Februar 2011, gerechnet werden.
Weder seitens der Initiative noch der Beschwerdeführer ist mit weiteren Stellungnahmen zu diesem Verfahren vor dem Abschluss der Verhandlungen zu rechnen.
Ausführliche Hintergrund- und Verfahrensinformationen (samt Begleitdokumente in PDF-Format) sind unter www.kreuzdebatte.at bzw. www.kreuzdebatte.at/verfahrensinfo/ zu finden.
Das Team der Initiative Religion ist Privatsache