2009
Achtung: AtheistInnen könnten sich zukünftig strafbar machen!
In der FPÖ eines HC Strache ist mensch mittlerweile viele „Geniestreiche“ gewohnt. Nicht selten werden Gesetzesvorschläge und Forderungen aufgestellt, die schlichtweg nicht durchdacht oder umsetzbar sind. Hauptsache, Hetze und Stimmungsmache auf Kosten anderer. Ein Beispiel dieser (bewusst ?) nicht durchdachten Forderungen war ein Gesetzesantrag im April 2009, der vom ehemaligen Bundessprecher der Grünen, Alexander Van der Bellen „zerpflückt“ wurde.
Gottesstaat Österreich?
Nun tut es die FPÖ-Landespartei im Burgenland dem gleich und stellte in der heutigen Landtagssitzung die Forderung nach einem „eigenen Heimatschutzgesetz“ auf, wie derStandard berichtet. Dieses solle unter anderem das Delikt „Anpassungsverweigerung“ beinhalten. Anpassungsverweigerung? Müssen also alle mit anderen kulturellen Wurzeln deren Kultur aufgeben und sich einer homogenen österreichischen Gesellschaft nach dem Moral- und Wertevorstellungen der FPÖ unterwerfen? Diese Forderung der FPÖ erinnert mich an eine der dunkelsten Zeiten der österreichischen Geschichte zwischen 1930 und 1940.
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